Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Branova – Inhaber: Serdar Kaya – Adendorferstraße 2, 53340 Meckenheim –
E-Mail: info@branova.de / info@serdarkaya.de – Webseite: www.branova.de –
USt-IdNr.: DE320363260 – Steuernummer: 222/5211/4309

1. Zustandekommen des Vertrages Angebote von Branova sind freibleibend. Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit Kunden aus Deutschland, der Europäischen Union sowie der Schweiz. Für Kunden mit Sitz in der Schweiz gelten diese AGB mit den nachstehenden Besonderheiten gemäß schweizerischem Recht. Branova kann Aufträge ablehnen. Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Inhalte oder Projekte selbst zu prüfen und Branova von Ansprüchen Dritter freizustellen. Branova darf gleiche oder ähnliche Leistungen auch für Wettbewerber des Kunden erbringen. 2. Änderungen Änderungswünsche zum Auftrag sind unter Angabe der Kundennummer schriftlich (Brief oder E-Mail) einzureichen. E-Mail-Änderungen sind stets an info@branova.de zu senden. Nur Bestätigungen an diese Adresse gelten als zugegangen. 3. Entgelt und Zahlungsweise Es gelten die vereinbarten Preise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und daher auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Rechnungen sind sofort nach Erhalt, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Verträgen mit monatlicher Zahlung (z. B. Hosting- oder Service-Abonnements) erfolgt die Abrechnung jeweils zu Beginn des Leistungsmonats. Bei Leistungen an Kunden mit Sitz in der Schweiz erfolgt die Rechnungsstellung netto, da es sich um eine nicht steuerbare sonstige Leistung gemäß § 3a Abs. 2 UStG handelt. Auf der Rechnung wird der Hinweis „Nicht steuerbare sonstige Leistung gem. § 3a Abs. 2 UStG – Leistungsort Schweiz“ aufgeführt. Die Setup-Pauschale ist unmittelbar nach Beauftragung fällig. Die Monatspauschale wird ab Vertragsbeginn berechnet, anteilig, wenn der Beginn nicht auf den 1. eines Monats fällt. Liegt kein SEPA-Lastschriftmandat vor, beträgt das Zahlungsziel 14 Tage netto. Bei Verzug: 10,00 Euro für die erste Mahnung, 7,50 Euro für jede weitere, zusätzlich Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB (40,00 Euro). Rücklastschriftkosten durch Kundenschuld werden weiterberechnet. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Kosten für nachträgliche Änderungen, Vorlagen, Logos, Bildmaterial und zusätzliche Leistungen trägt der Kunde. Die Zahlungspflicht besteht unabhängig davon, ob der Kunde bereitgestellte Leistungen tatsächlich nutzt. Bei Verzug darf Branova Domain, E-Mail-Accounts und/oder Internetpräsenz bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen sperren; hierfür können Bearbeitungsgebühren anfallen. 4. Haftung / Gewährleistung Die Haftung von Branova ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Für unmittelbare oder mittelbare Schäden einschließlich Folgeschäden des Kunden und/oder Dritter – unabhängig davon, auf welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen – haftet Branova nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Mängel berechtigen nicht zur Preisminderung. Bei höherer Gewalt entfällt die Leistungspflicht; Terminverschiebungen entbinden nicht von der Gegenleistung. Fehler durch ungeeignete Software oder Hardware, Netz- oder Providerstörungen oder Proxy-Caches stellen keinen Mangel dar. Die Nutzung von Internetpräsenzen erfolgt auf eigenes Risiko; es werden keine bestimmten Ergebnisse (z. B. Rankings, Umsätze) zugesichert. Mängel sind zu dokumentieren (z. B. Screenshots) und Branova unverzüglich anzuzeigen; der Kunde unterstützt bei der Mangelbeseitigung. 5. Erfüllungsort und Gerichtsstand; anwendbares Recht Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, Gerichtsstand ist Bonn. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. 6. Übertragung an Dritte Branova darf den Vertrag als Ganzes mit allen Rechten und Pflichten auf Dritte übertragen. Der Kunde stimmt dem mit Vertragsschluss zu. 7. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang Branova stellt dem Kunden während der Vertragsdauer Internetpräsenzen und verbundene Dienste bereit (z. B. Speicherplatz, Hosting, Domainregistrierung) und bietet Erstellung und/oder Pflege von Webauftritten sowie Marketing-Leistungen an. Monatliche Änderungen bis maximal 30 Minuten sind – sofern nicht anders schriftlich vereinbart – durch die Monatspauschale abgedeckt; nicht genutzte Minuten verfallen am Monatsende. Branova kann Funktionen einzelner Produkte oder Leistungen aktualisieren, ändern oder einstellen. Nutzt der Kunde eigenes Material, versichert er die erforderlichen Nutzungsrechte; er stellt Branova von Ansprüchen Dritter frei. 8. Software / Urheberrechte Dem Kunden ist es untersagt, bereitgestellte Software oder Designs zu vervielfältigen, zu verleihen, zu vermieten, Dritten zugänglich zu machen, zu ändern, zu dekompilieren oder Reverse Engineering zu betreiben. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder Einsicht in den Quellcode. Alle Rechte an erstellten Daten und Designs verbleiben bis zur vollständigen Zahlung bei Branova. 9. Domain-Adresse und Verwaltung Branova registriert und vermittelt Domains im Auftrag des Kunden und kann während der Vertragslaufzeit als Domaininhaber sowie administrativer Ansprechpartner eingetragen sein. Der Kunde wählt keine rechtsverletzenden Domainbezeichnungen. Eine Haftung für Zuteilung oder Verfügbarkeit bestellter Domains ist ausgeschlossen. Der Kunde stellt Branova von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Domainnamen oder Inhalten frei. Nach Vertragsende erteilt Branova die notwendige Freigabe, sobald alle Verbindlichkeiten erfüllt sind; bis dahin besteht ein Zurückbehaltungs- oder Pfandrecht an Domains. Bei Zahlungsverzug kann Branova nach Mahnfrist fristlos kündigen und Domains löschen lassen oder zur Verwertung übertragen. 10. E-Mail (Nachrichten) Soweit E-Mail-Konten bereitgestellt werden, verantwortet der Kunde sämtliche Aktionen über seine Postfächer. Spamming, unzulässige Werbung oder Rechtsverstöße sind untersagt. Bei Verstößen kann Branova Accounts sperren; die Leistungspflicht des Kunden bleibt unberührt. 11. Server und Webhosting / Internetverfügbarkeit Branova nutzt Rechenzentren der Hetzner Online GmbH und IONOS SE in Deutschland. Die durchschnittliche System- und Netzverfügbarkeit beträgt mindestens 94 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten höherer Gewalt, Wartungsarbeiten und Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Branova oder der Hostinganbieter. Branova kann den Zugang vorübergehend sperren, wenn dies zur Sicherheit oder zur Vermeidung schwerwiegender Störungen erforderlich ist. Eine bestimmte Übertragungskapazität oder Geschwindigkeit wird nicht zugesichert. 12. Pflichten / Rücktritt des Kunden Unzulässige Inhalte, die das Ansehen oder die wirtschaftlichen Interessen von Branova beeinträchtigen könnten, sind untersagt. Der Kunde trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit seiner Inhalte (z. B. Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Heilmittel- und Datenschutzrecht). Branova überwacht Inhalte nicht. Bei geltend gemachten Rechtsverletzungen kann Branova betroffene Inhalte bis zur Klärung sperren. Der Kunde hat Anspruch auf zwei Korrekturläufe; die finale Veröffentlichung ist schriftlich freizugeben. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen. 13. Zugangsdaten Der Kunde erhält initiale Zugangsdaten (z. B. CMS, FTP, E-Mail) oder legt diese selbst an und räumt Branova die Befugnis ein, im Rahmen der Leistungserbringung über Zugangsdaten zu verfügen. Zugangsdaten werden per E-Mail oder Kundencenter bereitgestellt. Änderungen sind Branova schriftlich mitzuteilen. Der Kunde hält Benutzerkennung und Kennwort geheim und informiert Branova unverzüglich bei Verdacht des Missbrauchs; er ändert betroffene Kennwörter umgehend. Für alle Handlungen unter Verwendung der Zugangsdaten ist der Kunde verantwortlich; eine Haftung von Branova hierfür besteht nicht. 14. Marketing-Leistungen: Meta Ads, Google Ads, Social Media Branova plant, erstellt und betreut Kampagnen auf Meta-Plattformen (Facebook, Instagram), Google Ads und weiteren sozialen Netzwerken. Der Kunde prüft und gibt sämtliche Inhalte (Texte, Bilder, Preise, Aussagen – insbesondere gesundheits-, heil- oder wettbewerbsrechtlich relevante Angaben) vor Veröffentlichung frei und trägt hierfür die alleinige Verantwortung. Branova prüft die rechtliche Zulässigkeit nicht. Keine Haftung für Ablehnungen, Kontosperrungen, Richtlinien- oder Algorithmusänderungen, Reichweiten- oder Performance-Schwankungen. Keine Garantie für Leads, Klicks, Umsätze oder bestimmte Platzierungen. 15. Datenschutz Branova verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß DSGVO und BDSG und nur zur Vertragserfüllung. Weitergaben an Dritte erfolgen nur, soweit für die Leistungserbringung erforderlich. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung unter www.branova.de/datenschutz. 16. Vertragslaufzeit / Kündigung Sofern im jeweiligen Vertrag oder in der Auftragsbestätigung keine abweichende Regelung getroffen wurde, beträgt der Mindestvertragslaufzeit 36 Monate. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 24 Monate. Die Kündigung muss schriftlich per Brief spätestens 90 Tage vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (z. B. bei Zahlungsverzug) bleibt unberührt. Kündigt Branova aus wichtigem, vom Kunden zu vertretendem Grund, kann Branova pauschal 75 Prozent der bis zum frühestmöglichen ordentlichen Kündigungstermin fällig werdenden Monatsentgelte als Schadensersatz verlangen; beiden Parteien bleibt der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens vorbehalten. Sämtliche im System gespeicherten Daten werden spätestens 60 Tage nach Vertragsende gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Für Kunden mit Sitz in der Schweiz gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR Art. 266 ff.) sinngemäß. Eine automatische Verlängerung erfolgt nur, wenn der Kunde dem nicht widerspricht. Kündigungen müssen auch hier schriftlich erfolgen und spätestens 30 Tage vor Laufzeitende eingehen. 17. Schlussbestimmungen Der Kunde ist verpflichtet, ein gesetzeskonformes Impressum bereitzuhalten; Branova übernimmt hierfür keine Verantwortung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. – Stand: August 2023